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veröffentlicht am Oktober 18th, 2011 | von admin

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Apple vs. HTC – Patentklage abgewiesen

Nachdem neben Samsung auch HTC auf Apple losgegangen ist und durch eine Patentklage vor der amerikanischen Handelsbehörde ein Verkaufsverbot erwirken wollte, wird die Klage nun vermutlich abgewiesen…

Vor einigen Wochen hat HTC eine Klage gegen Apple neu aufleben lassen. Mithilfe von vier Android-Patenten, die HTC von google bekam, wollte man bei der US-Handelsbehörde ITC ein Verkaufsverbot für Apple-Produkte erwirken.

Die ITC hat nun allerdings angekündigt, die Patentklage abweisen zu wollen. Zwar wären hätten sich noch nicht alle Mitglieder der sechsköpfigen Kommission entschieden, dennoch sehe es ganz danach aus, dass das Urteil im Februar 2012 zugunsten von Apple ausfällt.

Hätte die ITC HTC Recht gegeben, so wäre das wahrscheinlich ein großer Schlag gegen den Apple-Konzern gewesen. Die ITC hat das Recht, die Einfuhr und den Vertrieb von Produkten in den USA zu stoppen, was für Apple ein Desaster bedeutet hätte.

Die Streitereien zwischen HTC und Apple sind weitgehend als kleiner Zweig der Feindschaft von HTC und Apple zu sehen. Nachdem Apple erfolgreich das Samsung Galaxy Tab 10.1 verbieten lassen hat, kündigte Samsung an, in mehreren Ländern durch den Einsatz von Patenten den Vertrieb des iPhone 4S zu stoppen.

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