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veröffentlicht am September 27th, 2011 | von admin

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Rückschlag: „Multi-Touch“ nicht markenrechtlich zu schützen

Seitdem das erste iPhone im Januar 2007 auf den Markt gekommen ist hat Apple alles darangesetzt, sich die Begriffsbezeichnung „Multi-Touch“ markenrechtlich schützen zu lassen. Ein amerikanisches Gericht hat dies nun abgelehnt…

Zur gleichen Zeit, in der das erste iPhone veröffentlicht wurde, hat Apple bei einem US-Gericht den Antrag eingereicht, die Bezeichnung „Multi-Touch“ markenrechtlich zu schützen. Jetzt wurde entschieden: Apple hat keinen Anspruch auf die Begriffsbezeichnung.

Die Begründung ist recht simpel. „Multi-Touch“ ist ein allgemein gültiger Begriff, der viel zu grob gehalten ist, um ihn anderen Herstellern zu verbieten. Außerdem habe Apple keinen Beweis dafür erbringen können, dass in der Vergangenheit Produkte mit dem Aspekt „Multi-Touch“ gekennzeichnet wurden. Stattdessen wären die vorgelegten Dokumente eher Indiz dafür, dass Apple ein erfolgreiches Unternehmen sei.

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